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Schulen aus der Kreidezeit holen

31. Juli 2016 Weltbeste Bildung für jeden

Gastbeitrag des stellvertretenden Landesvorsitzenden Lasse Becker in der Fuldaer Zeitung vom 26. Juli 2016: Sie fragen sich vielleicht: Warum keine Kreide mehr? Ich erinnere mich gut an den Aufschrei, als die hessischen Freien Demokraten im Frühjahr einen Tablet-Computer für jeden Drittklässler und ein Notebook für jeden Siebtklässler gefordert haben. Das „Warum“ hat etwas mit den […]

CDU-Abschiebeappell parteitaktisches Kalkül

27. Juli 2016

Anlässlich des heutigen Appells des hessischen CDU-Generalsekretärs Manfred Pentz, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben, erklärte Dr. Stefan Ruppert, Landesvorsitzender der Freien Demokraten: „Das vermeintliche Drängen der Hessen-CDU an die Adresse der Bundes-CDU, endlich die Voraussetzungen für schnellere Abschiebungen zu schaffen, und die Forderung an den eigenen Koalitionspartner im Land, der Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten zuzustimmen, ist […]

Brexit

24. Juni 2016

„Mit Bedauern stellen wir fest, dass sich die britische Bevölkerung für ein Verlassen der EU entschieden hat. Wir verlieren mit Großbritannien ein wichtiges EU-Mitgliedsland – mehr noch: einen stark marktwirtschaftlich orientieren Partner. Die politischen und ökonomischen Relationen werden sich verändern. Großbritannien ist ein wichtiger Nettozahler und ein wichtiger Antreiber und Ideengeber für Reformen“, so der […]

Schäuble muss endlich handeln und Sparer entlasten

15. Juni 2016

Gestern erzielten zehnjährige Bundesanleihen erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine negative Rendite. Zu den Folgen erklärt Bettina Stark-Watzinger, Generalsekretärin der FDP Hessen: „Die zehnjährigen Bundesanleihen sind die mit Abstand wichtigsten Staatsanleihen. Kurzfristige Unabwägbarkeiten wie der Brexit, die Eurokrise, die unbegrenzt expansive Geldpolitik der EZB und andere weltweite Entwicklungen treiben Investoren in die sogenannten sicheren […]

VhU-Bauforum zur Wohnbaupolitik

30. Mai 2016

Anlässlich des VhU-Bauforums „Kostengünstiger Wohnraum durch serielles Bauen“ erklärte Bettina Stark-Watzinger, Generalsekretärin der FDP Hessen: „Die Freien Demokraten begrüßen, dass sich die Wirtschaft konstruktiv in die Debatte um den Wohnungsbau einbringt und Vorschläge aus der Praxis in die Debatte bringt. Dass sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt in massivster Weise verschärft kann auch die Landesregierung […]

Koalition in Offenbach steht

25. Mai 2016

CDU, Grüne, Freie Demokraten und FW haben gestern in Offenbach eine Koalitionsvereinbarung unterschrieben. Zu der landespolitischen Bedeutung erklärte Oliver Stirböck, Präsidiumsmitglied der FDP Hessen und Fraktionsvorsitzender der FDP in Offenbach: „Die klassischen Wählermilieus haben sich aufgelöst, das Parteiensystem konfiguriert sich neu. Die ehemals großen Volksparteien schmelzen immer mehr zu Mittelparteien zusammen. In dieser Situation zeigt […]

35. Todestag von Heinz Herbert Karry

11. Mai 2016

Anlässlich des 35. Todestages von Heinz Herbert Karry erklärten die Generalsekretärin der FDP Hessen Bettina Stark-Watzinger und der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Florian Rentsch: „Wir gedenken heute einem überzeugten Freidemokraten und engagierten Wirtschaftsminister, dessen Weitsicht und Mut die Weichen für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Bundeslandes gestellt haben. Seine Ansätze in der Verkehrs-, Mittelstands- […]

Abgeltungssteuer nicht abschaffen

11. Mai 2016

Nach Wolfgang Schäuble möchte nun auch Sigmar Gabriel aus vermeintlichen Gerechtigkeitsgründen die Abgeltungssteuer abschaffen. Anlässlich des Vorschlages von Sigmar Gabriel erklärt die Generalsekretärin der hessischen FDP, Bettina Stark-Watzinger: „Die Ankündigung von Sigmar Gabriel zeigt die wahre Verzweiflung der SPD. Die Argumente, die gegen die Abgeltungssteuer vorgetragen werden, sind teilweise schlicht falsch. Die Abschaffung der Abgeltungssteuer […]

Abschaffung des 500 Euro-Scheins

6. Mai 2016

Anlässlich der geplanten Abschaffung des 500 Euro-Scheins durch die EZB erklärte die Generalsekretärin der FDP Hessen, Bettina Stark-Watzinger: „Mit dieser Maßnahme wird die Freiheit der Bürger in der Europäischen Union eingeschränkt. Das Argument, die Abschaffung der größten Banknote würde dem Kampf gegen Geldwäsche, Schwarzarbeit und Terrorismus dienen, zieht aber nicht: Denn Kriminelle müssen heutzutage keine […]

Besuch bei Handwerksvertretern

28. April 2016

Der hessische FDP-Landesvorsitzende Dr. Stefan Ruppert nahm kürzlich an der Präsidialsitzung der Arbeitgeberverbände des Hessischen Handwerks (AHH) in Frankfurt teil, wo er vom Präsidenten Jochen Honikel begrüßt wurde und sich mit Spitzenvertretern des hessischen Handwerks austauschte. Neben der wirtschaftlichen Entwicklung Hessens und der wichtigen Rolle der Handwerksbetriebe als mittelständische Unternehmen wurde auch die politische Lage […]

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