Meldungen 2019

Hessische Bauprojekte profitieren von Bundesförderprogramm

11. April 2019

Gute Nachrichten verkündet der für die FDP zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und Oberurseler Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan Ruppert. Insgesamt acht hessische Kommunen werden vom Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sport- Jugend und Kultureinrichtungen“ profitieren. Knapp 13 Millionen der insgesamt rund 300 Millionen Euro des Fördertopfes fließen nach Hessen. „Aufgrund der vielerorts leeren kommunalen Kassen besteht […]

Neuer Antisemitismusbeauftragter

9. April 2019 Allgemein

Gratulation für Uwe Becker Zentrale Funktion im Land Rock und Dr. Naas: Gut vernetzter Fachmann Wiesbaden – Anlässlich der Berufung von Uwe Becker zum hessischen Antisemitismusbeauftragten erklärte der Vorsitzende der hessischen FDP und religionspolitische Sprecher der FDP Bundestagsfraktion Dr. Stefan RUPPERT: „Der Kampf gegen den Antisemitismus gewinnt bedauerlicherweise auch in Hessen immer weiter an Aktualität. […]

PROMNY: Grüne demaskieren sich als linke Partei

8. April 2019 Wohnungsbau

Enteignung beschädigt Eigentumsgarantie des Grundgesetzes Gegen steigende Mieten hilft mehr Wohnungsbau, nicht mehr DDR CDU muss grünen Koalitionspartner in die Schranken verweisen WIESBADEN – Zur Enteignungsdebatte erklärt der Generalsekretär der hessischen FDP, Moritz PROMNY: „Die Grünen haben ihre bürgerliche Maske fallen gelassen. Erst hat Grünen-Bundeschef Robert Habeck Enteignungen begrüßt, dann hat der hessische Wirtschaftsminister Tarek […]

PROMNY neuer Generalsekretär der FDP Hessen

6. April 2019 Allgemein

Ruppert wiedergewählt Stark-Watzinger jetzt stellvertretende Landesvorsitzende Leitantrag zum Bürokratieabbau WETZLAR – Der Landtagsabgeordnete Moritz Promny ist neuer Generalsekretär der FDP Hessen. Der 38-Jährige wurde vom Landesparteitag in Wetzlar am Samstag mit 92,8 Prozent der Delegiertenstimmen als Nachfolger von Bettina Stark-Watzinger gewählt. Der Parteitag wählte die bisherige Generalsekretärin mit 94,1 Prozent zur stellvertretenden Landesvorsitzenden. Der Landesvorsitzende […]

Schäfer-Gümbel wird der hessischen Politik fehlen

19. März 2019

Anlässlich der heutigen Ankündigung von Torsten Schäfer-Gümbel, sich aus der Politik zurückzuziehen, erklärt der Vorsitzende der FDP Hessen Dr. Stefan Ruppert: „Persönlich bedauere ich die Entscheidung von Torsten Schäfer-Gümbel sehr. Ich habe ihn in all den Jahren als sehr integren und zuverlässigen Kollegen geschätzt. Mit ihm verliert die hessische Politik eine ihrer bekanntesten und profiliertesten […]

DR. RUPPERT/MÜLLER: Innenminister sollte moderierend, nicht eskalierend auftreten

23. Februar 2019

Wiesbaden – Anlässlich der Auseinandersetzung zwischen Innenminister Beuth und dem Präsidenten der Frankfurter Eintracht Peter Fischer erklärten der Vorsitzende der FDP Hessen, Dr. Stefan RUPPERT, und der innenpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER: „Es ist bedauerlich, dass nach dem Spiel gegen Donezk nicht der sportliche Erfolg der Frankfurter Eintracht […]

RUPPERT: CDU und Grüne verzögern weiter sinnvolle Lösung

13. Februar 2019 Allgemein

Sichere Herkunftsstaaten: Bouffier will Abstimmung verschieben Verlängerung der Beratungszeit nicht gerechtfertigt WIESBADEN – Zur Ankündigung von Ministerpräsident Volker Bouffier, die für Freitag angesetzte Abstimmung über die Erweiterung der sicheren Herkunftsstaaten zu verschieben, erklärte der Vorsitzende der FDP Hessen, Dr. Stefan RUPPERT: „Die Union und ihre neue Bundesvorsitzende präsentieren sich bei ihren Werkstattgesprächen neuerdings als asylpolitische […]

Empfang anlässlich des 75. Geburtstags von Dr. Wolfgang Gerhardt

9. Februar 2019 Allgemein

„Eine politische vertrauensbildende Maßnahme in Person“ Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, die FDP-Bundespartei, die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, die Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag und die FDP Hessen ehren Dr. Wolfgang Gerhardt zum 75. Geburtstag Zum 75. sollte Schluss sein – so hatte Dr. Wolfgang Gerhardt für sich entschieden und […]

RUPPERT: Abkehr von Leistungsprinzip an Hessens Schulen ist falsch

1. Februar 2019 Weltbeste Bildung

Schüler müssen auf das Erreichte stolz sein können Ermutigung zur Leistung WIESBADEN – Anlässlich der Meldung, dass die schwarz-grüne Landesregierung es hessischen Schulen ermöglichen will, auf Noten zu verzichten, erklärt der Vorsitzende der FDP Hessen Dr. Stefan RUPPERT: „Mit dieser Maßnahme vollziehen CDU und Grüne eine Abkehr vom Leistungsprinzip an den hessischen Schulen. Zudem ist der […]

RUPPERT gratuliert Beer und Lieb zu ihren Listenplätzen für die Europawahl

27. Januar 2019 Allgemein

Berlin – Anlässlich des heutigen Parteitags der Freien Demokraten und der Aufstellung der Liste für die Europawahl erklärte der Vorsitzende der FDP Hessen, Dr. Stefan RUPPERT: „Im Namen des gesamten Landesverbands gratuliere ich unseren hessischen Parteifreunden Nicola Beer und Dr. Thorsten Lieb herzlich zu ihrer heutigen Wahl für die Bundesliste der FDP zur Europawahl. Beide […]