Baustellen für ein besseres Hessen

Hessen ist auf vielfältige Weise einzigartig. Hier trifft Stadt auf Land, wirtschaftliche Dynamik auf natürliche Entschleunigung sowie Tradition auf Zukunft. Politik für Hessen macht man nicht nebenbei, sondern voller Leidenschaft. Wir Freie Demokraten sehen bei der Bundestagswahl am 26. September die große Chance, unser Land in die richtige Richtung zu lenken. Schließlich wissen wir: Wenn Deutschland gut regiert wird, profitiert Hessen in besonderem Maße. Warum das so ist, beschreiben unsere sieben Baustellen. Nie gab es mehr zu tun.

Baustelle 1: Wirtschaftsmotor Hessen

Es gibt #vielzutun für das Wirtschaftswunder made in Hessen! Denn: Nicht nur das Rhein-Main-Gebiet als wirtschaftsstarke Metropolregion mit Frankfurt als globalem Finanzzentrum, sondern auch die vielen Industriecluster mit zahlreichen Hidden-Champions machen Hessen zu einem attraktiven Standort für Unternehmen, vom Familienbetrieb bis zum DAX-Konzern. Deutschland ist Hochsteuerland, sowohl was die Belastung von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von Unternehmen angeht – ein Standortnachteil für Deutschland, der notwendige Zukunftsinvestitionen in Digitalisierung und Klimaschutz verhindert. Deshalb wollen wir die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland bei den Steuern und Abgaben nachhaltig und spürbar entlasten sowie bürokratische Hürden abbauen.

Baustelle 2: Digitalisierung

Es gibt #vielzutun für ein Digitalland Deutschland! Denn: Hessen verfügt über den leistungsfähigsten Internetknoten der Welt und das Rhein-Main-Gebiet gilt aufgrund der Forschung auf dem Gebiet der KI nicht zu Unrecht bereits als „Deutsches Silicon Valley“. Potential, das nicht länger durch Verschlafen der Digitalisierung ungenutzt bleiben darf! Die Freien Demokraten fordern daher einen zügigen, flächendeckenden 5G- und Breitbandausbau, damit das nächste Apple aus Hessen kommt. Digitale Verwaltungen als „One-Stop-Shop“ und eine KI-Roadmap müssen endlich Realität werden. Dadurch kommt Hessen raus aus dem Neuland Internet und rein ins Digitalland!

Baustelle 3: Mobilität für die Zukunft

Es gibt #vielzutun für klimafreundliche Mobilität! Denn: Mit seiner geografischen Lage und infrastrukturellen Anbindung ist Hessen längst die zentrale Verkehrsdrehscheibe in Deutschland. Statt Mobilität durch Verbote zu bremsen, fordern wir Klimaschutz durch Innovationen im Verkehrssektor. Wir wissen nicht, welche Technologie uns zukünftig emissionsfrei von A nach B bringen wird. Darum wollen wir alle Technologien fördern, die uns diesem Ziel näherbringen können. Neue Mobilitätsarten wie Carsharing, Flugtaxis und Ridesharing begreifen wir nicht als Bedrohung, sondern als förderungswerte Alternativen zum klassischen Individualverkehr. Fahr- und Flugverbote, die starke Freiheitseinschränkungen mit geringem Effekt auf den Emissionsausstoß nach sich ziehen, lehnen wir ab. Stattdessen muss der Emissionshandel massiv erweitert und globalisiert werden, um endlich einen Wettbewerb um emissionsarme Technologien zu entfachen. Auch für den Mobilitätsbereich gilt: Nur ein harter CO₂-Deckel stellt das Erreichen der Pariser Klimaschutzziele sicher.

Baustelle 4: Bezahlbarer Wohnraum für alle

Es gibt #vielzutun für bezahlbare vier Wände! Denn: Auch in ländlichen Regionen gibt es weniger leerstehenden Raum. In der Metropolregion FrankfurtRheinMain, im urbanen Raum und an den Hochschulstandorten schießen Immobilienpreise durch die Decke, so dass für immer mehr Hessen nicht nur der Traum vom Eigenheim, sondern mitunter selbst der einer bezahlbaren Mietwohnung in immer weitere Ferne rückt. Wir fordern mehr Wohnungen durch vereinfachte, digitale Antragsverfahren, Steuererleichterungen wie bessere Abschreibungsmöglichkeiten, Entwicklung von neuen Bauflächen in der Metropolregion, welche die Verkehrsanbindung einschließlich des ÖPNV von Anfang an mitdenkt, und einen Freibetrag der Grunderwerbssteuer. Maßnahmen wie Mietpreisdeckel und Mietpreisbremse führen nachweislich zu einer Verringerung des Wohnraums und sind deshalb abzulehnen.

Baustelle 5: Weltbeste Hochschulen

Es gibt #vielzutun für weltbeste Bildung! Denn: Als Standort zahlreicher renommierter Universitäten weiß Hessen, dass gute Hochschulbildung elementare Voraussetzung für Innovation und Forschung und somit für den Fortschritt unseres Landes ist. Wir fordern trägerunabhängige, qualitätsorientierte Hochschulförderung und ein elternunabhängiges BAföG statt Bürokratie-Wahn. Machen wir unsere Hochschulen endlich digital! Wir fordern mehr digitale Bildungsangebote und eine europäische Digitaluni, damit die Hochschulwahl zukünftig nach Qualitätskriterien und nicht nach soziodemografischen Umständen erfolgen kann.

Baustelle 6: Tourismusstandort Hessen

Es gibt #vielzutun für den Tourismusstandort Hessen! Denn: Ob Flüsse, Berge, Wälder oder Großstädte: Hessen hat einiges zu bieten! Nicht ohne Grund wurden viele hessische Orte bereits als Weltkultur- oder -naturerbe ausgezeichnet. Dieses wirtschaftliche und kulturelle Potential wollen wir nutzen. Wir fordern einen europäischen Kulturfonds und eine verstärkte und effiziente Kulturförderung. Nur so wird aus der Tourismusbranche auch eine Zukunftsbranche. 

Baustelle 7: Klimaschützer Wald

Es gibt #vielzutun für den Wald der Zukunft! Denn: Hessen ist das waldreichste Land der Bundesrepublik. Der Wald liefert mit Holz nicht nur den wichtigsten nachwachsenden Rohstoff und sichert damit viele Arbeitsplätze, er hat zudem vielfältige Funktionen für das Klima, produziert Sauerstoff, speichert und filtert Trinkwasser, bietet Naherholung und ist Lebensraum für zahlreiche Wildtiere und Pflanzenarten. Darüber hinaus ist der Wald zum Binden und Speichern von CO2 unverzichtbar, um die Verpflichtungen des Pariser Klimaabkommens zu erfüllen. Leider ist der hessische Wald von den Auswirkungen des Klimawandels mit am stärksten betroffen. Darum fordern die Freien Demokraten eine massive Aufforstung mit standortgerechten Bäumen und einen besseren Schutz bestehender Wälder. Dabei machen wir uns stark für eine multifunktionale Forstwirtschaft, in der Ökologie und Ökonomie Hand in Hand gehen und Waldwirtschaft marktorientiert honoriert wird.