Abschneiden Hessens beim Bildungsmonitor 2017

Anlässlich des nur mittelmäßigen Abschneidens im Länderqualitätsvergleich 2017 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erklärte Nicola Beer, Spitzenkandidatin der FDP Hessen zur Bundestagswahl 2017: „Dass Hessen auf einem Platz im hinteren Mittelfeld verharrt, ist vor allem das Ergebnis der ambitionslosen Bildungspolitik der schwarz-grünen Landesregierung. Denn anstatt eine notwendige umfassende Qualitätsoffensive für unsere Schulen zu starten, wie sie die FDP gefordert und angekündigt hatte, wurden von CDU und Grünen seit Beginn der Legislaturperiode bloß alte ideologische Gräben wieder aufgerissen und die Schulen mit einer Vielzahl an zusätzlichen Aufgaben geflutet. Stagnation statt Fortschritt ist die Konsequenz der Bildungspolitik von Union und Grünen. Wer es in mehr als dreieinhalb Jahren Regierungsverantwortung nicht schafft, ein fundiertes Konzept für die qualitative Verbesserung des Unterrichts an Hessens Schulen vorzulegen, der darf sich über den 13. Platz in der Schulqualität nicht wundern. Damit sich unsere Schülerinnen und Schüler jedoch bestmöglich gemäß ihrer Talente entfalten können, brauchen sie eine individuelle Forderung, die flexibel auf ihre unterschiedlichen Bedarfe eingehen kann. Für uns als Freie Demokraten steht daher fest, dass wir keinesfalls an der Qualität der Bildung unserer Kinder sparen dürfen. Der Bildungsmonitor zeigt jedoch bedauerlicherweise, dass in Hessen im Bildungsbereich unter Schwarz-Grün deutlich unter Wert regiert wird.“

Weiter erklärte Beer:

„Über das schwache Abschneiden Hessens hinaus gibt es auch eine Reihe an Indikatoren, die für die bundesweite Entwicklung alarmierend sind: So gibt es kaum noch Fortschritte in den Bildungssystemen – in vielen wichtigen Bereichen sind sogar Rückschritte zu verzeichnen. Wir müssen daher Bildung zum prioritären Projekt unserer Gesellschaft machen. Aus diesem Grund fordert die FDP, einen Zukunftspakt für die Qualität der Bildung zu organisieren, der unter anderem vorsieht, einen Mehrwertsteuerpunkt aus dem bisherigen Mehrwertsteueraufkommen zu nehmen. Auf diese Weise würde man zusätzlich zehn Milliarden Euro im Jahr investieren können, die direkt an die Schulen fließen sollen.

Insgesamt muss Bildung in Hessen und bundesweit wieder den Stellenwert erhalten, den sie verdient. Und genau aus diesem Grund wollen wir die weltbeste Bildung für unsere Kinder – mit dem gleichen riesigen Ehrgeiz, von dem einst Kennedy angetrieben wurde – zu unserem großen Mondfahrprojekt machen und diese Ambitionen auch mit einer entsprechenden Finanzierung, die unserer Überzeugung nach eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein muss, hinterlegen.“