Freie Demokraten setzen auf beste Bildung, starke Wirtschaft und leistungsfähige Infrastruktur
- Kommunalwahlkampagne zeigt auf, was wirklich zählt
- Digitale Infrastruktur muss leistungsfähig sein
- Bürokratische Hürden für Unternehmen abbauen
WIESBADEN – „Wir konzentrieren uns auf das, was wirklich zählt“, sagt Dr. Stefan RUPPERT, Landesvorsitzender der Freien Demokraten in Hessen, mit Blick auf die Kommunalwahlen am 14. März. „Es wird eine Wahl unter dem Eindruck der Corona-Pandemie sein, denn im Moment sind alle im Anti-Krisen-Modus“, sagte Ruppert am heutigen Freitag bei einem digitalen Pressegespräch zur Vorstellung der Kommunalwahlkampagne. „Die Krise hat uns gelehrt, was wirklich zählt, nämlich Gesundheit, Freiheit und ein sicherer Arbeitsplatz. Der Staat interveniert deshalb in nie gekanntem Ausmaß, greift in Freiheiten ein und tätigt gigantische Ausgaben, um die Dinge am Laufen zu halten“, sagt Ruppert. „Als Liberale wissen wir, was in der Politik und gerade nach der Krise wirklich zählt: Freiheiten und Grundrechte gibt der Staat nicht dem Bürger, sie stehen den Bürgerinnen und Bürgern zu. Wohlstand erwirtschaftet nicht der Staat, sondern die Initiative aller Bürgerinnen und Bürger in der sozialen Marktwirtschaft. Bildung und Schule sind der Schlüssel für den freien, eigenverantwortlichen Bürger.“ „Was wirklich zählt“ – so ist die Kampagne der Freien Demokraten überschrieben, die beste Bildung, eine starke Wirtschaft und eine leistungsfähige Infrastruktur in den Mittelpunkt stellt.
„Unsere Mitglieder, Kandidatinnen und Kandidaten sowie Unterstützerinnen und Unterstützer haben den Wahlkampf unter Corona-Bedingungen hoch motiviert aufgenommen und werben unter anderem in digitalen Formaten für ihre Ideen“, sagt Generalsekretär Moritz PROMNY. Klassische Großflächen-Plakate gibt es aber auch: „Hier machen wir deutlich, dass wir das Land nicht dem Schicksal überlassen, sondern selbst aktiv werden wollen.“ Das zweite Großflächenplakat nimmt die digitale Bildung in den Blick.
„Die Krise hat wie unter einem Brennglas die Versäumnisse in unserem Schulsystem aufgezeigt. Damit unsere Kinder lernen können, brauchen unsere Schulen eine moderne Ausstattung. Wir Freie Demokraten fordern den Anschluss aller hessischer Schulen an das Glasfasernetz, damit digitales Lernen nicht nur im Homeschooling möglich ist“, erklärt Promny. Generell machen sich die Freien Demokraten für eine leistungsfähige digitale Infrastruktur stark – damit Homeoffice nicht am schwachen Netz scheitert und Behördengänge auch online möglich sind: per App aufs Amt.
Weil Bildung schon in den Kindertagesstätten beginnt, setzen sich die Freien Demokraten für eine flächendeckende Ausbildungsvergütung für Erzieherinnen und Erzieher ein. „So können wir mehr qualifizierte junge Menschen für den Erzieherberuf gewinnen und letztlich hochwertige Bildungs- und Betreuungsangebote schaffen“, verdeutlicht Promny.
Die Freien Demokraten sind überzeugt, dass Hessens Kommunen eine starke Wirtschaft brauchen. „Deshalb fordern wir eine deutliche Reduzierung bürokratischer Hürden, bessere Finanzierungsmöglichkeiten für Unternehmensgründer und Start-ups sowie eine Digitalisierungsoffensive für Handwerk und Mittelstand“, erklärt Vorsitzender Ruppert.
Der Parteichef sieht die hessischen Liberalen gut aufgestellt: „Wir haben im vergangenen Jahr unsere Mitgliederzahl gesteigert und sind für junge Menschen attraktiv. Knapp 40 Prozent der Neumitglieder sind jünger als 30 Jahre.“ Den Mitgliedern sowie Kommunalwahlkandidatinnen und –kandidaten bescheinigt Ruppert große Motivation und Kompetenz. „Bei den Kommunalwahlen 2016 haben wir das beste Ergebnis seit 40 Jahren erzielt. Das möchten wir wiederholen, um in mehr Rathäusern Verantwortung zu übernehmen.“ 2016 hatten die Freien Demokraten landesweit 6,4 Prozent der Stimmen bekommen. Sie haben derzeit 604 Sitze in Gemeindeparlamenten sowie 90 Sitze in Kreistagen.
Einen Überblick über die neun Kommunalwahlthesen der Freien Demokraten finden Sie hier.
