Koalition in Offenbach steht

25. Mai 2016

CDU, Grüne, Freie Demokraten und FW haben gestern in Offenbach eine Koalitionsvereinbarung unterschrieben. Zu der landespolitischen Bedeutung erklärte Oliver Stirböck, Präsidiumsmitglied der FDP Hessen und Fraktionsvorsitzender der FDP in Offenbach: „Die klassischen Wählermilieus haben sich aufgelöst, das Parteiensystem konfiguriert sich neu. Die ehemals großen Volksparteien schmelzen immer mehr zu Mittelparteien zusammen. In dieser Situation zeigt die vergleichsweise zügige Bildung einer Koalition aus vier Partnern in einer Großstadt, dass es auch in dieser Situation Alternativen zu Kombinationen mit zwei großen Parteien gibt – Offenbach ist die erste Großstadt in Hessen, in der eine Koalition fix ist. Eine eigenständige, selbstbewusste FDP sollte dabei zur Zusammenarbeit in unterschiedlichen Konstellationen bereit sein und an ihre Sichtbarkeit in diesen glauben.“

Stirböck weiter:

„Immer weniger ist das Wahlverhalten der Bürger abhängig von traditionellen Bindungen, immer mehr entscheidet die aktuelle Performance der jeweiligen Parteien. Für die hessischen Freien Demokraten ist dies Chance und Auftrag zugleich, auf Basis ihres starken Kommunalwahlergebnisses, weiter an ihrem Wiederaufstieg zu arbeiten. Auch wenn die Wähler pragmatischer und weniger ideologisch entscheiden, müssen Freie Demokraten aber weiter ihre Inhalte stark konturieren. Fehlende Unterscheidbarkeit führt zu fehlender Erkennbarkeit. Die Tendenz zum Verwischen politischer Gegensätze führt beim Wähler zum Eindruck von Alternativlosigkeit und damit auch zu geringerer Wahlbeteiligung.“