LIEB ist Spitzenkandidat der hessischen FDP für die Europawahl
- Parteitag in Hofheim wählt Frankfurter Rechtsanwalt
- Beer: Die Herzen und Köpfe der Menschen für Europa gewinnen
- Ruppert: FDP Hessen durch Landtagswahl in der Substanz gestärkt
- Rock kündigt konstruktive Oppositionspolitik im Landtag an
HOFHEIM – Die hessische FDP hat den Frankfurter Rechtsanwalt und Kreisvorsitzenden Dr. Thorsten Lieb zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl am 26. Mai 2019 gewählt. Der 45 Jahre alte gebürtige Kreuznacher und vierfacher Vater erhielt 90 Prozent der Stimmen. In Hofheim wurden zudem die Landesliste für die Europawahl aufgestellt und die Delegierten für den Europaparteitag der Bundes-FDP am 27. Januar in Berlin bestimmt.
Lieb ist seit 1998 Mitglied der FDP. Seit 2012 war er Mitglied im Kreisvorstand der FDP Frankfurt am Main und Europabeauftragter, ist zudem Mitglied im Landesfachausschuss Internationale Politik und seit 2014 Vorsitzender des Landesfachausschusses Innen und Recht. Lieb ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Er stellte vor dem Parteitag das Eintreten für ein starkes, freies und subsidiäres Europa in Aussicht. „Europa muss in jeder Hinsicht beweglicher und flexibler werden und sicherheitspolitisch und wirtschaftlich auf Augenhöhe mit den USA stehen“, sagte Lieb. „Wir müssen es schaffen, Europa wieder in die Herzen der Menschen zu bringen, sonst wird dieses Projekt scheitern.“ Lieb forderte seine Parteifreunde auf, beim Aufbau des größten Freiheitsraums der Welt nicht nachzulassen.
Der Parteitag verabschiedete mit überwältigender Mehrheit einen Leitantrag des Landesvorstands, mit dem sich die hessische FDP für eine Weiterentwicklung Europas einsetzt. Darin stellen die Freien Demokraten fest, wie wichtig die Europäische Union für Hessen ist und fordern auf europäischer Ebene Verbesserungen in der Verkehrsinfrastruktur, bei der Verkehrs-, Finanz-, Landwirtschafts- und Wirtschaftspolitik. Europa müsse wirtschaftlich und politisch stark, bürgernah und weltoffen, dynamisch und zukunftsorientiert sein, heißt es in dem Antrag.
Die designierte Spitzenkandidatin der Bundes-FDP für die Europawahl, Bundesgeneralsekretärin Nicola BEER, sprach von einer Schicksalswahl für den Kontinent und kündigte an, für ein neues Gemeinschaftsgefühl in Europa zu werben. „Es geht darum, die Herzen und die Köpfe der Menschen wieder für Europa zu gewinnen. Ich bin sicher, dass die technokratische Ausübung von Macht der Europäischen Volkspartei bei der Wahl im Mai abgestraft wird. Auch die Umverteilungspolitik der Sozialisten ist nichts, was dieses Europa attraktiver macht. Die Menschen spüren, dass dies ein ungedeckter Scheck auf die Zukunft ist.“ Europa müsse wieder mit Mut und Zukunftsorientierung nach vorn gebracht werden. Beer stellte sich in die Tradition Hans-Dietrich Genschers, der stets für gegenseitiges Verständnis und Zusammenhalt auf dem Kontinent eingetreten sei. „Wir können den Trommlern von links und rechts den Wind aus den Segeln nehmen. Ich möchte das Potenzial für Europa wieder heben durch mutige Reformen“, sagte Beer und warb bei den hessischen Freien Demokraten für Unterstützung.
Der Vorsitzende der FDP Hessen, Dr. Stefan RUPPERT, ging auf die Lage nach der Landtagswahl ein: „In den vergangenen Tagen haben wir gute Gespräche mit anderen Parteien geführt und werden diese in der kommenden Woche auch fortsetzen, da wir der Überzeugung sind, dass man unter Demokraten stets gesprächsbereit sein sollte. Bei aller Gesprächsbereitschaft gibt es bei den Treffen mit CDU, Grüne und SPD jedoch zwei klare Grundsätze: Die FDP Hessen wird in keine Koalition eintreten, in der sie nicht gebraucht wird, und sie wird in kein Bündnis mit einem grünen Ministerpräsidenten eintreten. Mit den Grünen gibt es keine ausreichenden inhaltlichen Gemeinsamkeiten. Wir gehen als Freie Demokraten nun selbstbewusst und in der Substanz gestärkt in die Opposition. Für uns arbeiten elf statt bisher sechs Abgeordnete im hessischen Landtag. Der Wahlkampf war ein Kampf bergauf, und entsprechend zuversichtlich schauen wir nun auf die Herausforderungen der kommenden Jahre. Nach der erfolgreichsten Kommunalwahl seit 40 Jahren, dem überdurchschnittlichen Ergebnis bei der Bundestagswahl und dem erheblich verbesserten Ergebnis bei der Landtagswahl wollen die hessischen Freidemokraten mit einem klaren Kompass und hochmotivierten Kandidaten nun auch bei der Europawahl deutlich zulegen.“
Ruppert weiter: „Wir haben bei der Bundestagswahl 2017 und bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag klar für unseren eigenständigen Kurs und für die Umsetzung mutiger Reformen gekämpft. Was für den Bund und Hessen galt, gilt in gleicher Weise für Europa: Ein bloßes ‚Weiter so‘ kann keine überzeugenden Antworten auf die drängenden europapolitischen Fragen unserer Zeit liefern, denn Europa braucht ein Update. Wir kämpfen daher für eine nachhaltige, zukunftsfähige und innovative Reform der Europäischen Union mit einem starken Europäischen Parlament. Ziel der FDP ist es, Europa wieder zu einem Kontinent der Chancen zu machen, von dem jeder Bürger in der EU profitieren kann. Nur durch engagierte Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation werden wir neuen Wohlstand schaffen und Europa im globalen Wettbewerb weiter nach vorne bringen können.“
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Spitzenkandidat bei der zurückliegenden Landtagswahl, René ROCK, dankte allen Kandidatinnen und Kandidaten, Helferinnern und Helfern für einen engagierten Wahlkampf. „Wir werden die neue schwarz-grüne Landesregierung mit konstruktiver Opposition stellen und den Menschen deutlich machen, dass es eine vernünftige politische Alternative aus der Mitte heraus gibt“, sagte Rock. Der Spitzenkandidatin der Bundes-FDP für die Europawahl im nächsten Jahr, Nicola Beer, sagte Rock Unterstützung zu. „Wir werden für ein starkes FDP-Ergebnis in Europa kämpfen und das auch schaffen“, betonte Rock.
