LIEB: Mit Minderheitsregierungen mehr Skandinavien wagen
- Parteien der Mitte in der Verantwortung
- Mehrheiten themenbezogen finden
- FDP-Chef teilt Rheins Analyse
Thorsten Lieb, Landesvorsitzender der FDP Hessen, teilt die Einschätzung von Hessens Ministerpräsident Boris Rhein in Bezug auf mögliche Minderheitsregierungen: „Mit seiner Analyse liegt Boris Rhein richtig. Gerade mit Blick auf die ostdeutschen Bundesländer können Minderheitsregierungen schon bald notwendig werden. Dann sind die demokratischen Parteien der Mitte in der Verantwortung, themenbezogen Mehrheiten zu finden“, erklärt Lieb. Er nimmt damit Bezug auf Aussagen Rheins im Gespräch mit Politico.
Lieb ergänzt: „Für echte und notwendige Richtungsentscheidungen muss es wie in anderen europäischen Staaten möglich sein, nach Mehrheiten auch jenseits fester Koalitionen zu suchen. Das erwarten auch die Bürgerinnen und Bürger von der Politik; sie wollen keinen Stillstand mehr hinnehmen. Die Zeit ist reif, mehr Skandinavien zu wagen. In Nordeuropa sind Minderheitsregierungen üblich und durchaus stabil.“
