Thema:

Datenschutz

Datenschutz

Der digitale Fortschritt verändert unser Privatleben, unsere Arbeitswelt und unsere Wirtschaft nachhaltig. Von selbstfahrenden Autos über sich selbststeuernde Fabriken bis hin zu Ärzten, die über tausende Kilometer hinweg Operationen durchführen. Die Digitalisierung bietet viele Chancen, die unsere Gesellschaft weiterentwickelt und modernisiert. Es ist deshalb Aufgabe der Politik, gezielt Zukunftsimpulse zu setzen, damit alle von der Digitalisierung profitieren. Dank eines flächendeckenden Ausbaus der digitalen Infrastruktur mittels Glasfasertechnologie und eines diskriminierungsfreien Internetzugangs durch Netzneutralität, ermöglicht den Menschen die Nächste Stufe Hessen, die Chancen des digitalen Fortschritts zu ergreifen. Zudem setzen wir uns für bessere rechtliche Rahmenbedingungen für die digitale Ökonomie, flexiblere Arbeitszeitmodelle sowie die Wiederherstellung der informationellen Selbstbestimmung der Bürger ein.

Unsere Kernpositionen für Hessen:

  • Verfügungsgewalt über personenbezogene Daten über Datenschutzsiegel sicherstellen.

  • Videoüberwachung verantwortungsvoll einsetzen.

  • Teilhaberecht der Bürgerinnen und Bürger an der digitalen Infrastruktur.

  • Hessisches Informationsfreiheitsgesetz, das Informationsfreiheit und Datenschutz versöhnt und die Funktionsfähigkeit der Verwaltung sicherstellt.