Aufschwung und Aufstieg für alle durch die Kraft der Freiheit
Mit teuren Unterstützungsmaßnahmen versucht der Staat die Folgen der Pandemie aufzufangen. Den Preis zahlen unsere Kinder und Enkel, die die Schulden der Corona Krise schultern müssen. Angesparte Reserven und Rücklagen von Privaten und Unternehmern wurden durch die Corona-Politik aufgebraucht.
Der soziale- und wirtschaftliche Aufstieg wird den Bürgerinnen und Bürgern durch die derzeitige Pandemiebekämpfung und die damit einhergehenden einschränkenden Maßnahmen erheblich erschwert.
Wir Freie Demokraten geben jedem Menschen ein Aufstiegsversprechen. Wir sind davon überzeugt, dass jeder Mensch die Chance bekommen muss, sein Leben frei und nach seinen Bedürfnissen zu gestalten. Wir stehen für eine Politik, die den Bürgerinnen und Bürgern vertraut und ihnen die Werkzeuge an die Hand gibt, um ihres Glückes Schmied sein zu können.
Um dieses Aufstiegsversprechen halten zu können, müssen wir unsere Wirtschaft dabei unterstützen auf veränderte Strukturen zu reagieren und sich an den laufenden und durch Corona nun beschleunigten Strukturwandel anzupassen.
Der Onlinehandel nimmt stark zu, Kassierer werden durch selbstabrechnende Kassen ersetzt und Bankfilialen werden durch den Vormarsch der Direktbanken und des Onlinebankings zunehmend überflüssig. Moderne Mobilitätskonzepte beeinflussen das Geschäft von Taxiunternehmen und das vermeintliche Ende des Verbrennungsmotors verändert die Automobilindustrie. Die Produktion von Solarpaneelen und Windkraftanlagen wandert ins Ausland und das zunehmende Bewusstsein für Nachhaltigkeit wirkt sich auf zahlreiche Industriezweige aus. Damit seien nur einige wenige Beispiele dafür genannt, weshalb unsere Wirtschaft dynamisch und anpassungsfähig bleiben muss.
Um dieses Aufstiegsversprechen halten zu können, brauchen wir das Engagement jedes Einzelnen. Arbeit muss sich lohnen und den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten, sich zu entfalten. Nur mit mutigem und motiviertem Einsatz, können wir es schaffen, jedem Menschen seine Erfolgschancen aufzuzeigen.
Darum fordern wir Freie Demokraten:
1) Die Zuverdienstmöglichkeiten im Arbeitslosengeld I (ALG I) sind deutlich zu verbessern. Im Wechselspiel von Angebot und Nachfrage sollen alle Beteiligten ihre Fähigkeiten und Chancen erproben können und unser Ziel muss sein, dass jeder mit Auslaufen des ALG I mindestens einen kleinen Zuverdienst erreicht hat.
Bereits ein kleiner Zuverdienst ist Ausdruck von Leistungsmotivation und schafft Vertrauen bei jedem potentiellen Arbeitgeber.
Durch eine Beschäftigung, die Zuverdienst schafft, steigt die Chance, innerhalb der Laufzeit des ALG I eine neue tragfähige Beschäftigung zu finden. Die Tätigkeit gibt den Beschäftigten Anerkennung, Selbstbewusstsein, schafft Erfahrungswerte und sorgt für eine Reintegration in den Arbeitsmarkt.
2) Beim Arbeitslosengeld II wird für den Bereich 100 bis 400 Euro der Nettozugewinn von 20 auf 40 Prozent des Bruttomehrverdienstes erhöht. Bei Kindern im Haushalt erweitert sich die 400-Euro-Grenze um 50 Euro je Kind. Von 400 bis 1.000 Euro brutto werden es 20 %, darüber 5 %.
Die Sozialpolitik stützt die Bürgerinnen und Bürger, wird jedoch oftmals der individuellen Lebenswirklichkeit nicht gerecht. Indem wir ein möglichst flexibles Sozialsystem schaffen, senken wir Barrieren und verschaffen der Freiheit auch in der Sozialpolitik mehr Raum zu.