STARK-WATZINGER: Weichen für Modernisierung sind gestellt
- Koalitionsvertrag im Bund ist tragfähige gemeinsame Basis
- Beschlüsse stehen für Aufbruch und Entfesselung
BERLIN/WIESBADEN – Bettina STARK-WATZINGER, Vorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, erklärt zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Freien Demokraten im Bund: „Nach sehr intensiven Verhandlungen können wir heute einen sehr guten Koalitionsvertrag vorlegen, der die Weichen für die Modernisierung unseres Landes stellt. Alle beteiligten Parteien können auf das Erreichte stolz sein, da eine tragfähige gemeinsame Basis gefunden werden konnte und jeder Partner zugleich über Möglichkeiten verfügt, eigene Akzente zu setzen. Deutschland geht mit dieser Ampel nicht nach links – wir gehen nach vorne! Der Vertrag definiert nicht nur sehr klare Projekte, er beinhaltet auch politische Durchbrüche in Bereichen, die jahrelang politisch vernachlässigt wurden. Diese neue Koalition hat eine valide Grundlage geschaffen, die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit unseres Landes in den kommenden vier Jahren erheblich zu steigern. Dieser Vertrag ist mehr als das Produkt eines Zweckbündnisses. Er zeigt auf, dass diese drei Parteien sich nicht zwangsläufig gegenseitig begrenzen müssen, sondern sich wechselseitig erweitern. In den Bereichen Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung, Bildung und Gesellschaft bedeuten die Beschlüsse des Vertrags einen Aufbruch und eine Entfesselung des Potenzials unseres Landes.“
