Thema:

Vernünftige Energie

Die Freien Demokraten setzen sich für eine bezahlbare, sichere und vernünftige Stromversorgung ein. Wir fordern die sofortige Abschaffung des Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG). Das EEG hat die Stromkosten in Deutschland im Vergleich zu anderen OECD-Staaten massiv in die Höhe getrieben. Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands steht auf dem Spiel. Zudem werden die hohen Stromkosten auch immer mehr zu einer sozialen Frage. Das zentrale Ziel des EEG, die Reduzierung der CO2-Emissionen, wird selbst mit jährlichen Subventionen von mehr als 20 Mrd. Euro aufgrund des europäischen Emissionshandels und der damit verbundenen Verlagerung der Emissionen in andere Sektoren nicht erreicht. Ernüchternd muss man festhalten, dass die bisherige Klimapolitik durch das EEG gescheitert ist.

Wind und Sonne liefern nicht verlässlich Strom. Es kommt entweder zu Über- oder Unterkapazitäten: Im ersten Fall wird mehr Strom produziert, als verbraucht wird, wodurch Überbelastungen des Netzes und somit Stromausfälle drohen. Im zweiten Fall muss Atom- und Kohlestrom aus dem Ausland importiert werden.

Wir wollen einen europäischen Zertifikatehandel, der klimafreundliche Stromerzeugung belohnt. Nicht willkürlich, politisch festgelegte Einspeisevergütungen sollen über die Energieversorgung entscheiden. Vielmehr sollen die Unternehmen, die Treibhausgase verursachen, Klimazertifikate erwerben. Dadurch entsteht insbesondere bei Kraftwerksbetreibern der Anreiz, ihre Kosten zu senken, indem sie Emissionen verringern. Nicht benötigte Emissionsrechte können verkauft werden, wodurch Innovationsanreize entstehen.

Unsere Kernforderungen aus dem Bundestagswahlprogramm:
• Wettbewerb und Marktwirtschaft für den Energiemix der Zukunft
• Offene Leistungsmärkte statt planwirtschaftliche Kapazitätsmärkte
• Stärkung des EU-Emissionshandels für den Klimaschutz
• Vollendung des europäischen Energiebinnenmarktes
• Keine Alleingänge in der Klimapolitik ohne Nutzen

 

 

Unser Flyer zum Thema Energie