Beschlüsse – Seite 10 von 21

Unsere Zukunft ist Europa – eine andere haben wir nicht. ―  Hans-Dietrich Genscher Die Europäische Integration war bei allen Herausforderungen in den letzten Jahrzehnten eine ...

Die FDP Hessen fordert die Einrichtung einer/eines Schutzzone/Bannkreis von  150 m vor Beratungsstellen, die eine Schwangerschafts-Konfliktberatung durchführen. § 16 Versammlungsgesetz und die Bannmeilengesetze der Länder ...

Für uns Freie Demokraten steht die Förderung des Finanzplatzes Frankfurt mit seiner hohen Bedeutung für die Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte im Mittelpunkt einer erfolgreichen Strategie, die ...

Die FDP Hessen fordert den schnellstmöglichen, 6-streifigen Ausbau der A 661 vom Offenbacher Kreuz bis zum Bad Homburger Kreuz und den Weiterbau des Riederwaldtunnels. Der ...

Die FDP Hessen fordert die notwendige Anpassung der §§ 13 Nr. 2 BWahlG, § 3 Nr. 1 (H)LWG. An Stelle des generellen Ausschlusses aller, denen ...

Die FDP Hessen bittet die FDP Fraktion im hessischen Landtag, parlamentarische Initiativen zu ergreifen, um die Diesel-Fahrverbote doch noch abzuwenden. Im Februar 2018 hat das ...

Die FDP Hessen setzt sich für eine Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes ein. Dabei soll hinsichtlich der Möglichkeit der Genehmigung verkaufsoffener Sonntage Rechtsklarheit geschaffen und insbesondere ...

Der bevorstehende Brexit, das Erstarken links- und rechtspopulistischer Strömungen und Parteien in Europa, die fortdauernde Wirtschaftsschwäche in einigen Staaten aufgrund verschleppter Strukturreformen, die Hilflosigkeit der ...

Die jüngste Rede des französische Präsidenten Macron enthielt viel Fortschrittliches. In einigen Punkten gibt sie aber Anlass zur Sorge. Dies betrifft z.B. die Forderung nach ...

Die FDP Hessen fordert alle Beteiligten (Bundesregierung, Landesregierung, Stadt Frankfurt am Main) auf, ihre Bemühungen zu intensivieren, um die Europäische Bankenaufsicht (EBA) in der Sitzung ...