Meldungen

Ergebnisse filtern
05.09.2018

LENDERS zum Diesel-Urteil

Dieselfahrer dürfen nicht für Fahrverbot bezahlen Bouffier muss Diesel-Problem zur Chefsache zu machen Landesregierung muss Maßnahmen zur Luftreinhaltung voranbringen und ÖPNV-Angebot verbessern WIESBADEN – Anlässlich des heutigen Urteils des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zum Diesel-Fahrverbot in Frankfurt […]
08.08.2018

Anti-AfD-Protest spielt Rechtspopulisten in die Karten

Anlässlich der geplanten Demonstration des Bünd­nisses „Kei­ne AfD in den Land­tag“ am 19.​ August in Wiesbaden-Erbenheim erklärt der Vorsitzende der FDP Hessen, Dr. Stefan Ruppert: „Dass „gut gemeint“ leider manchmal das genaue Gegenteil von „gut“ […]
22.06.2018

100 Tage Große Koalition: Kein Aufbruchssignal

Anlässlich der ersten 100 Tage Regierungszeit der Großen Koalition ziehen die hessischen Bundestagsabgeordneten Dr. Stefan Ruppert und Bettina-Stark-Watzinger Bilanz: „Obwohl unsere Erwartungen an die neue Große Koalition nicht allzu hoch waren, sind sie bitter enttäuscht […]
21.06.2018

Solms im FNP-Interview

In einem Interview mit der Frankfurter Neuen Presse kommentiert der Licher Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Otto Solms den Asylstreit zwischen den Unionsparteien CDU uns CSU. Der Ehrenvorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion erläutert die Position der Freien Demokraten und […]
14.05.2018

Tag der Kinderbetreuung

Am heutigen (14.5.) Tag der Kinderbetreuung hat der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René Rock, allen Erzieherinnen und Erziehern für ihren Einsatz für die ihnen anvertrauten Kinder gedankt. Bei einem Besuch der Kita „Eichwäldchen“ […]
30.04.2018

Bürokratieabbau angehen

Unsere Generalsekretärin Bettina Stark-Watzinger hat in ihrer Funktion als Vorsitzende des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages von der Bundesregierung eine deutliche Entbürokratisierung auch im Interesse kleinerer und mittelständischer Unternehmen gefordert. Dazu hat die FDP-Bundestagsfraktion einen Antrag […]
24.04.2018

Ohne Angst Kippa tragen

Unser Landesvorsitzender Dr. Stefan Ruppert hat sich in seiner Funktion als religionspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion zu den Aussagen des Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, wie folgt geäußert: „Nach den jüngsten antisemitistischen […]
22.03.2018

Deutschland-Rente

Anlässlich der Einbringung der hessischen schwarz-grünen Landesregierung zur Stärkung der kapitalgedeckten Altersvorsorge, äußerte sich Bettina Stark-Watzinger MdB, Ausschussvorsitzende des Finanzausschusses und Generalsekretärin der hessischen FDP wie folgt: „Es ist erfreulich, wenn die kapitalgedeckte Altersvorsorge gestärkt […]
01.03.2018

Allensbach-Umfrage

Eine deutliche Mehrheit der Hessen ist für eine Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten. Auf die Frage, ob sie es für eine gute Idee halten, dass der Ministerpräsident maximal zwei Legislaturperioden amtiert, antworteten 55 Prozent mit […]
27.02.2018

Diesel-Urteil

Mit deutlicher Kritik reagiert die hessische FDP-Generalsekretärin und Bundestagsabgeordnete Bettina Stark-Watzinger auf die geplanten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in einigen deutschen Städten: „Wenn es tatsächlich so weit kommt, dass Millionen Autofahrer in Deutschland ihre Fahrzeuge in […]